Hessen SPD ?

Wahlkampf in Hessen

Ende 2007 zur Landtagswahl im Januar 2008 Andrea Ypsilanti für Ihre SPD:
"Es gibt keine irgendwie geartete Zusammenarbeit mit den Linken."

27. Januar 2008 Hessen hat gewählt:
Roland Koch CDU 42 Sitze
A. Ypsilanti SPD 42 Sitze
FDP 11 Sitze
Bündnis90/DieGrünen 9 Sitze
dieLinke 6 Sitze


Was ein schickes Patt haben sich die Hessischen Bürger da geleistet.


Roland Koch bleibt bis auf weiteres geschäftsführender Ministerpräsident;
der Landeshaushalt ist für 2008 erstmal verabschiedet;

Ypsilanti versucht in diversen Verhandlungen eine tragfähige Mehrheit mit Bündnis90/DieGrünen zu erreichen. Sie will sich von der Partei dieLinke tolerieren lassen. Damit will sich Ypsilanti im April 2008 zur neuen Hessischen Regierungspräsidentin vom Landtag küren lassen.

Allein Dagmar Metzger, SPD(jetzt erstmals im Landtag) verkündet: mit mir nicht!
Metzger könne keiner SPD geführten Minderheitsregierung zustimmen, die sich von dieLinke tolerieren lässt. Das habe Sie in Ihrem Wahlkreis den Bürgern, die sie gegen Ihre direkte CDU-Wettbewerberin Karin Wolff (damalige stellvertretende Ministerpräsidentin und hessiche Kultusministerin) in den Landtag gewählt haben immer schon gesagt.

Mit nur noch einer (rechnerisch) mögliche Mehrheits-Stimme riskiert Ypsilanti im April 2008 keine Wahl - Ergebnis = Koch bleibt geschäftsführend weiter im Amt.

(Nebenbei erinnern wir uns an die Kolumne vom ehemaligen SPD Bundes-Wirtschaftsminister Wolfgang Clement, der inzwischen zum RWE-Aufsichtsrat gewechselt, noch schnell im Januar 2008 veröffentlicht: Ich würde Andrea Ypsilanti nicht wählen)

Die nächsten Monate sind mit diversen Koalitionsverhandlungen gefüllt.
Denkbar wäre gewesen:
CDU und FDP und Bündnis90/DieGrünen
Ergebnislos weil, die inhaltlichen Unterschiede im
Ausbau Flughafen Frankfurt/Main und
unterschiedliche Energiekonzepte und
dem CDU-Wahlkampf zur Jugendkriminalität
zu groß waren

SPD und Bündnis90/DieGrünen und dieLinke
genau diese Koalition hatte Ypsilanti vor der Wahl ausgeschlossen
Nun werden Probeabstimmungen in den Fraktionen geführt und auf dem SPD Sonderparteitag in Rotenburg erhält Ypsilanti mit 98% Zustimmung zu Ihrer Vorgehensweise. Der stellvertretende SPD Landesvorsitzende Jürgen Walter ist an den Koalitionsverhandlungen persönlich beteiligt.


Der Termin steht und platzt
Am 04. November soll die hessische Landtag Ypsilanti zur neuen Ministerpräsidentin
wählen.

Einen Tag vor der geplanten Wahl kündigen vier Mitglieder der SPD-Fraktion öffentlich an, Ypsilanti die Unterstützung zu verweigern. Was ein Punch.
Dagmar Metzger
Jürgen Walter
Carmen Everts
Silke Tesch
Damit kann Ypsilanti keine Minderheitsregierung aufstellen.

Koch bleibt weiterhin Ministerpräsident

Die hessiche SPD-Fraktion hat vollends die Begriffe Glaubwürdigkeit
oder gar Wahlversprechen karikiert. Denn wer sollte die bisher geführten
Verhandlungsergebnisse oder Wahlaussagen seitens der SPD noch ernst nehmen können ?
Koalitionspartner ?
Wähler ?

Drei Fraktionsmitglieder haben die eigene Parteiführerung voll vor die
Wand laufen lassen. Einzig Dagmar Metzger ist von Beginn an glaubwürdig
geblieben.

Neuwahlen
Was alle insgeheim wollten, ist jetzt einzig denkbar.

Das Ergebnis dürfte lustig werden; meine Wette:
Koch, CDU wird stärkste Fraktion weren -
Kochs Fauxpas zur Jugendkriminalität wird nicht wiederholt werden können

wer aber kandidiert für die SPD -

welche SPD ?

Ist das Harakiri ??