Göran Söllscher spielt
Alte Weisen lassen mich meinen Button dann doch wieder vergessen.
Oder ?
Bayern, Button, Blutdruck - in der Begründung für den Gesetztesentwurf
quatschen die sich eckig über Rechts- und Linksextreme, Brokdorf - BGH Entscheidungen und quetschen alles in einen Kamm.
Es ist doch schön einfach - keine Versammlung, keine Politik und schon ist die CSU wieder allein auf - nein in Bayern.
Jetzt hab ichs kapiert.
Von wegen lernen aus der Geschichte - Quatsch, einfach dummer Quatsch
Dienstag, 18. November 2008
Bayern - Button ?
Im November, der das Jahr langsam eintrübt, scheint sich die bunte Republik zu überschlagen:
Bayern ist ja im April schon richtig vorgeprescht mit seinem Gesetzentwurf zum Bayerischen Versammlungsgesestz (BayVersG)
Url: Bayern.Landtag.de pdf-Datei
Ich habs jetzt aber erst mitbekommen - Grusel,grusel
Dort heißt es in Art. 2
Also ich unterhalte mich an der Straßenbahnhaltestelle in München mit einem Kumpel
kontrovers und demzufolge lautstark über die Gesundheitsstrukturreform in der Bundesrepublik und bewerte die Reform als völlig verfehlt.
Dabei fordere ich umstehende Zuhörer durch Gesten zur Zustimmung auf (mein Kumpel scheint in einigen Punkten noch nicht ganz so überzeugt) - und
schon habe ich eine Versammlung in Bayern geschaffen ??
Vielleicht - sehen wir weiter :
Zunächst befinde ich mich in einer Versammlung mit meinem Kumpel.
Klein, aber fein - ahhh über meine Kleidung hab ich noch gar nix gesagt:
Ich trage doch so gerne lange, schwarze Mäntel, schwarze Stiefel und vor allem eine schwarze Baskenmütze.
Blöd ist jetzt nur, daß mein Kumpel das auch gern tut.
Möglicherweise wirke ich auf irgendein Hausmütterchen (alleine wegen meiner Statur schon) einschüchternd.
Und nun? Wo kein Kläger, da kein bla, bla..... ?
Nee, Leute das geht gar nicht - denn in
Und die Bayern können schnell sein, im Ruf nach der Ordnungsmacht.
Am besten ich fahr jetzt nur noch nach Bayern, wenn ich Hawaii-Hemden über der Jacke trage und einen Riesen-Leucht-Button an der Brust mit der Aufschrift:
Ich habe grundsätzlich keine politische Meinung.
Oder soll ich Bayern meiden - quasi nur noch durchfahren ? Ich weiss es nicht.
Ich bin gespannt was aus dem Gesetzentwurf wird -
in Bayern ohne Button !
Bayern ist ja im April schon richtig vorgeprescht mit seinem Gesetzentwurf zum Bayerischen Versammlungsgesestz (BayVersG)
Url: Bayern.Landtag.de pdf-Datei
Ich habs jetzt aber erst mitbekommen - Grusel,grusel
Dort heißt es in Art. 2
(1) Eine Versammlung ist eine Zusammenkunft von mindestens zwei Personen zur gemeinschaftlichen, überwiegend auf die Teilhabe an der öffentlichen Meinungsbildung gerichteten Erörterung oder Kundgebung.
Also ich unterhalte mich an der Straßenbahnhaltestelle in München mit einem Kumpel
kontrovers und demzufolge lautstark über die Gesundheitsstrukturreform in der Bundesrepublik und bewerte die Reform als völlig verfehlt.
Dabei fordere ich umstehende Zuhörer durch Gesten zur Zustimmung auf (mein Kumpel scheint in einigen Punkten noch nicht ganz so überzeugt) - und
schon habe ich eine Versammlung in Bayern geschaffen ??
Vielleicht - sehen wir weiter :
Zunächst befinde ich mich in einer Versammlung mit meinem Kumpel.
Klein, aber fein - ahhh über meine Kleidung hab ich noch gar nix gesagt:
Ich trage doch so gerne lange, schwarze Mäntel, schwarze Stiefel und vor allem eine schwarze Baskenmütze.
Blöd ist jetzt nur, daß mein Kumpel das auch gern tut.
Art. 7
Uniformierungsverbot, Militanzverbot
(1)Es ist verboten in einer öffentlichen oder nicht öffentlichen Versammlung Uniformen, Uniformteile oder gleichartige Kleidungsstücke als Ausdruck einer gemeinsamen politischen Gesinnung zu tragen, sofern damit eine einschüchternde Wirkung verbunden ist.
Möglicherweise wirke ich auf irgendein Hausmütterchen (alleine wegen meiner Statur schon) einschüchternd.
Und nun? Wo kein Kläger, da kein bla, bla..... ?
Nee, Leute das geht gar nicht - denn in
Art. 20 (2) Mit Freiheitsstrafe bis zu einem jahr oder mit Gedlbuße wird bestraft, wer ...
3. entgegen Art. 7 Abs.1 oder 3 Satz 1 eine Uniform, ein Uniformteil oder ein gleichartiges Kleidungsstück trägt, ...
Und die Bayern können schnell sein, im Ruf nach der Ordnungsmacht.
Am besten ich fahr jetzt nur noch nach Bayern, wenn ich Hawaii-Hemden über der Jacke trage und einen Riesen-Leucht-Button an der Brust mit der Aufschrift:
Ich habe grundsätzlich keine politische Meinung.
Oder soll ich Bayern meiden - quasi nur noch durchfahren ? Ich weiss es nicht.
Ich bin gespannt was aus dem Gesetzentwurf wird -
in Bayern ohne Button !
Mittwoch, 5. November 2008
Obama
Die Wahl in Amerika ist vorbei.
Obama ist gewählt.
Ich bin gespannt, welche Wahlaussagen in den kommenden Monaten
verwirklicht werden.
Die TAZ hatte eine leichtverständliche Tabelle in den Kernaussagen
der beiden Kontrahenten zusammengestellt:
TAZ Tabelle von Adrienne Woltersdorf
(Der Link öffnet selbstständig - wie immer - nicht in einem eigenen Fenster)
Obama ist gewählt.
Ich bin gespannt, welche Wahlaussagen in den kommenden Monaten
verwirklicht werden.
Die TAZ hatte eine leichtverständliche Tabelle in den Kernaussagen
der beiden Kontrahenten zusammengestellt:
TAZ Tabelle von Adrienne Woltersdorf
(Der Link öffnet selbstständig - wie immer - nicht in einem eigenen Fenster)
Dienstag, 4. November 2008
Hessen SPD ?
Wahlkampf in Hessen
Ende 2007 zur Landtagswahl im Januar 2008 Andrea Ypsilanti für Ihre SPD:
"Es gibt keine irgendwie geartete Zusammenarbeit mit den Linken."
27. Januar 2008 Hessen hat gewählt:
Roland Koch CDU 42 Sitze
A. Ypsilanti SPD 42 Sitze
FDP 11 Sitze
Bündnis90/DieGrünen 9 Sitze
dieLinke 6 Sitze
Was ein schickes Patt haben sich die Hessischen Bürger da geleistet.
Roland Koch bleibt bis auf weiteres geschäftsführender Ministerpräsident;
der Landeshaushalt ist für 2008 erstmal verabschiedet;
Ypsilanti versucht in diversen Verhandlungen eine tragfähige Mehrheit mit Bündnis90/DieGrünen zu erreichen. Sie will sich von der Partei dieLinke tolerieren lassen. Damit will sich Ypsilanti im April 2008 zur neuen Hessischen Regierungspräsidentin vom Landtag küren lassen.
Allein Dagmar Metzger, SPD(jetzt erstmals im Landtag) verkündet: mit mir nicht!
Metzger könne keiner SPD geführten Minderheitsregierung zustimmen, die sich von dieLinke tolerieren lässt. Das habe Sie in Ihrem Wahlkreis den Bürgern, die sie gegen Ihre direkte CDU-Wettbewerberin Karin Wolff (damalige stellvertretende Ministerpräsidentin und hessiche Kultusministerin) in den Landtag gewählt haben immer schon gesagt.
Mit nur noch einer (rechnerisch) mögliche Mehrheits-Stimme riskiert Ypsilanti im April 2008 keine Wahl - Ergebnis = Koch bleibt geschäftsführend weiter im Amt.
(Nebenbei erinnern wir uns an die Kolumne vom ehemaligen SPD Bundes-Wirtschaftsminister Wolfgang Clement, der inzwischen zum RWE-Aufsichtsrat gewechselt, noch schnell im Januar 2008 veröffentlicht: Ich würde Andrea Ypsilanti nicht wählen)
Die nächsten Monate sind mit diversen Koalitionsverhandlungen gefüllt.
Denkbar wäre gewesen:
CDU und FDP und Bündnis90/DieGrünen
Ergebnislos weil, die inhaltlichen Unterschiede im
Ausbau Flughafen Frankfurt/Main und
unterschiedliche Energiekonzepte und
dem CDU-Wahlkampf zur Jugendkriminalität
zu groß waren
SPD und Bündnis90/DieGrünen und dieLinke
genau diese Koalition hatte Ypsilanti vor der Wahl ausgeschlossen
Nun werden Probeabstimmungen in den Fraktionen geführt und auf dem SPD Sonderparteitag in Rotenburg erhält Ypsilanti mit 98% Zustimmung zu Ihrer Vorgehensweise. Der stellvertretende SPD Landesvorsitzende Jürgen Walter ist an den Koalitionsverhandlungen persönlich beteiligt.
Der Termin steht und platzt
Am 04. November soll die hessische Landtag Ypsilanti zur neuen Ministerpräsidentin
wählen.
Einen Tag vor der geplanten Wahl kündigen vier Mitglieder der SPD-Fraktion öffentlich an, Ypsilanti die Unterstützung zu verweigern. Was ein Punch.
Dagmar Metzger
Jürgen Walter
Carmen Everts
Silke Tesch
Damit kann Ypsilanti keine Minderheitsregierung aufstellen.
Koch bleibt weiterhin Ministerpräsident
Die hessiche SPD-Fraktion hat vollends die Begriffe Glaubwürdigkeit
oder gar Wahlversprechen karikiert. Denn wer sollte die bisher geführten
Verhandlungsergebnisse oder Wahlaussagen seitens der SPD noch ernst nehmen können ?
Koalitionspartner ?
Wähler ?
Drei Fraktionsmitglieder haben die eigene Parteiführerung voll vor die
Wand laufen lassen. Einzig Dagmar Metzger ist von Beginn an glaubwürdig
geblieben.
Neuwahlen
Was alle insgeheim wollten, ist jetzt einzig denkbar.
Das Ergebnis dürfte lustig werden; meine Wette:
Koch, CDU wird stärkste Fraktion weren -
Kochs Fauxpas zur Jugendkriminalität wird nicht wiederholt werden können
wer aber kandidiert für die SPD -
welche SPD ?
Ist das Harakiri ??
Ende 2007 zur Landtagswahl im Januar 2008 Andrea Ypsilanti für Ihre SPD:
"Es gibt keine irgendwie geartete Zusammenarbeit mit den Linken."
27. Januar 2008 Hessen hat gewählt:
Roland Koch CDU 42 Sitze
A. Ypsilanti SPD 42 Sitze
FDP 11 Sitze
Bündnis90/DieGrünen 9 Sitze
dieLinke 6 Sitze
Was ein schickes Patt haben sich die Hessischen Bürger da geleistet.
Roland Koch bleibt bis auf weiteres geschäftsführender Ministerpräsident;
der Landeshaushalt ist für 2008 erstmal verabschiedet;
Ypsilanti versucht in diversen Verhandlungen eine tragfähige Mehrheit mit Bündnis90/DieGrünen zu erreichen. Sie will sich von der Partei dieLinke tolerieren lassen. Damit will sich Ypsilanti im April 2008 zur neuen Hessischen Regierungspräsidentin vom Landtag küren lassen.
Allein Dagmar Metzger, SPD(jetzt erstmals im Landtag) verkündet: mit mir nicht!
Metzger könne keiner SPD geführten Minderheitsregierung zustimmen, die sich von dieLinke tolerieren lässt. Das habe Sie in Ihrem Wahlkreis den Bürgern, die sie gegen Ihre direkte CDU-Wettbewerberin Karin Wolff (damalige stellvertretende Ministerpräsidentin und hessiche Kultusministerin) in den Landtag gewählt haben immer schon gesagt.
Mit nur noch einer (rechnerisch) mögliche Mehrheits-Stimme riskiert Ypsilanti im April 2008 keine Wahl - Ergebnis = Koch bleibt geschäftsführend weiter im Amt.
(Nebenbei erinnern wir uns an die Kolumne vom ehemaligen SPD Bundes-Wirtschaftsminister Wolfgang Clement, der inzwischen zum RWE-Aufsichtsrat gewechselt, noch schnell im Januar 2008 veröffentlicht: Ich würde Andrea Ypsilanti nicht wählen)
Die nächsten Monate sind mit diversen Koalitionsverhandlungen gefüllt.
Denkbar wäre gewesen:
CDU und FDP und Bündnis90/DieGrünen
Ergebnislos weil, die inhaltlichen Unterschiede im
Ausbau Flughafen Frankfurt/Main und
unterschiedliche Energiekonzepte und
dem CDU-Wahlkampf zur Jugendkriminalität
zu groß waren
SPD und Bündnis90/DieGrünen und dieLinke
genau diese Koalition hatte Ypsilanti vor der Wahl ausgeschlossen
Nun werden Probeabstimmungen in den Fraktionen geführt und auf dem SPD Sonderparteitag in Rotenburg erhält Ypsilanti mit 98% Zustimmung zu Ihrer Vorgehensweise. Der stellvertretende SPD Landesvorsitzende Jürgen Walter ist an den Koalitionsverhandlungen persönlich beteiligt.
Der Termin steht und platzt
Am 04. November soll die hessische Landtag Ypsilanti zur neuen Ministerpräsidentin
wählen.
Einen Tag vor der geplanten Wahl kündigen vier Mitglieder der SPD-Fraktion öffentlich an, Ypsilanti die Unterstützung zu verweigern. Was ein Punch.
Dagmar Metzger
Jürgen Walter
Carmen Everts
Silke Tesch
Damit kann Ypsilanti keine Minderheitsregierung aufstellen.
Koch bleibt weiterhin Ministerpräsident
Die hessiche SPD-Fraktion hat vollends die Begriffe Glaubwürdigkeit
oder gar Wahlversprechen karikiert. Denn wer sollte die bisher geführten
Verhandlungsergebnisse oder Wahlaussagen seitens der SPD noch ernst nehmen können ?
Koalitionspartner ?
Wähler ?
Drei Fraktionsmitglieder haben die eigene Parteiführerung voll vor die
Wand laufen lassen. Einzig Dagmar Metzger ist von Beginn an glaubwürdig
geblieben.
Neuwahlen
Was alle insgeheim wollten, ist jetzt einzig denkbar.
Das Ergebnis dürfte lustig werden; meine Wette:
Koch, CDU wird stärkste Fraktion weren -
Kochs Fauxpas zur Jugendkriminalität wird nicht wiederholt werden können
wer aber kandidiert für die SPD -
welche SPD ?
Ist das Harakiri ??
Man in Paris
Free Man in Paris hatte früher ganz andere Hintergründe, als
verkasperte Schmuddelszenen von heutigen asozialen Taugenichtsen
(ok der "Blödchen" Werbespot für frische Brötchen war große Klasse)
Aber seit in Kraft treten des Jugendpornographiegesetzes in Deutschland
könnte ja jeder youtube-user mit einem Bein im Knast sein, besäße er
diese One Night in Dingens DVD.
Die Musik ist einfach schön. Daher zum heutigen November Beginn
Joni Mitchell großartig aus der LP Shadows and Light 1979
Pat Metheny, Jaco Pastorius, Lyle Mays, Michael Brecker, Don Alias
irgendwie komm ich mehr auf die alten Zeiten - Nostalgie oder was ?
Altersstarrsinn ?
verkasperte Schmuddelszenen von heutigen asozialen Taugenichtsen
(ok der "Blödchen" Werbespot für frische Brötchen war große Klasse)
Aber seit in Kraft treten des Jugendpornographiegesetzes in Deutschland
könnte ja jeder youtube-user mit einem Bein im Knast sein, besäße er
diese One Night in Dingens DVD.
Die Musik ist einfach schön. Daher zum heutigen November Beginn
Joni Mitchell großartig aus der LP Shadows and Light 1979
Pat Metheny, Jaco Pastorius, Lyle Mays, Michael Brecker, Don Alias
irgendwie komm ich mehr auf die alten Zeiten - Nostalgie oder was ?
Altersstarrsinn ?
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